Mein Eindruck der Reutlinger Kundgebung gegen den AfD-Neujahresempfang

Das Bündnis für Toleranz und Vielfalt Reutlingen hatte gestern (29.01.2016) zu einer friedlichen Kundgebung gegen den AfD-Neujahrsempfang auf dem Reutlinger Marktplatz geladen.

Einige Mitglieder und ich als Landtagswahl-Kandidat der Piratenpartei kamen dieser Einladung aus demokratischer Überzeugung gerne nach. Die PIRATEN streben eine gleichberechtigte Teilhabe aller Mitbürgerinnen und Mitbürger an demokratischen Prozessen an.

Eine Demokratie lebt von Parteien, welche die Verfassung respektieren und zum Vorteil aller in Deutschland lebenden Menschen stärken. Wir PIRATEN stehen dafür und lehnen als Partei tiefgehende Eingriffe in die Grundrechte ab. Grundrechte, die AfD mit ihrem Wahlprogramm angreift; wie z.B. das Asylrecht, die sexuelle Selbstbestimmung und die Religionsfreiheit.

Die Stadt Reutlingen hat der AfD im Spitalhof einen Raum gegeben, mit dem Bewusstsein, dass es rund um diese Partei in ganz Deutschland zu Gegenkundgebungen kommt und somit hat sie für mich persönlich eine Mitverantwortung an der Störung der Vorstellung des Theaters „Die Tonne“ und an der Gefährdung der Kinder welche die Musikschule besuchten.

Die AfD steht für populistische Hetze, Fremdenhass und das Schüren von Angst. Unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit betreibt die AfD widerliche Wahlwerbung mit faschistischen Zügen. Diesem – in der Gesellschaft fast schon salonfähigem – Trend muss überparteilich deutlich Einhalt geboten werden. Wenn die Freiheit und das Leben anderer Menschen durch Anschläge, Brände und gewalttätige Übergriffe beeinträchtigt werden, muss diesen Menschen unsere uneingeschränkte Solidarität gelten

Die lauten Rangeleien, die abseits der Kundgebung stattfanden vermochten den friedlichen Ablauf nicht stören, der gesamten Versammlung war und ist es wichtig ein Zeichen ohne Gewalt zu setzen. Eindeutig muss man sich bei den Kindern der Musikschule und den Besuchern des Theaters „Die Tonne“ für die Unannehmlichkeiten die ihnen bereitet worden sind entschuldigen. Aber – wie schon erwähnt – durch die Zusage der Stadt Reutlingen trägt diese auch eine Mitverantwortung!

Nehmen wir die PIRATEN des Kreisverband Reutlingen-Tübingen: Uns wurde es untersagt im Alten Rathaus eine Kreismitgliederversammlung abzuhalten, die für die Bürgerinnen und Bürger von Reutlingen keine Beeinträchtigung gebracht hätte.

Grundsätzlich gilt es Flagge zu zeigen gegen Parteien wie die AfD, NPD und Republikaner, jedoch ohne Gewalt und ohne unbeteiligte Personen einzuschränken. Ich wünsche mir bei künftigen Kundgebungen in unserer schönen Stadt Reutlingen einen friedlichen Protest ohne Verletzungen, egal auf welcher Seite, und wünsche den Betroffenen der Antifa und der Polizei eine baldige Genesung.

Am 10.März findet in Reutlingen noch eine Veranstaltung der AfD statt, bei der auf Frau Petry als Rednerin geladen ist. Neben dem Aufruf des Bündnisses, wollen die PIRATEN noch eine Mahnwache anmelden.

Kundgebung gegen den AfD-Neujahresempfang (Bild Joachim Baur)
Kundgebung gegen den AfD-Neujahresempfang (Bild Joachim Baur)

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